Aus dem Bundeshaus Parlamentarische Geschäfte

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Wichtige Geschäfte

• 23.4111 Interpellation  |  Herbstsession 2023  |  Diskussion verschoben  |   Töngi Michael  |  

  Fragwürdigen Rolle der Swisscom bei der Glasfaser-Erschliessung in ländlichen Regionen

  Abstimmungsempfehlung: Annehmen
  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

• 23.4090 Interpellation  |  Herbstsession 2023  |  Erledigt  |   Andrea Gmür-Schönenberger  |  

  Interpellation zur fragwürdigen Rolle der Swisscom bei der Glasfaser-Erschliessung in ländlichen Regionen

  Abstimmungsempfehlung: Annehmen
  

• 23.3983 Motion  |  Herbstsession 2023  |  Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor  |   Schneeberger Daniela  |  

  Glasfaseranschlüsse müssen zeitnah in Betrieb genommen werden können

  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

• 23.3905 Interpellation  |  Diskussion verschoben  |   Schlatter Marionna  |  

  Wer kontrolliert die Einhaltung der Strahlungsnormen (SAR-Werte) für Mobiltelefone und andere Endgeräte?

• 23.3764 Postulat  |  Herbstsession 2023  |  Überwiesen an den Bundesrat  |   Christ Katja  |  

  Keine Versorgungslücken im Mobilfunk mehr!

• 23.3382 Postulat  |  Frühjahrssession 2023  |  Im Rat noch nicht behandelt  |   Töngi Michael  |  

  Mobilfunk der Zukunft

  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

• 22.3166 Motion an 2. Rat  |  Herbstsession 2022  |  Motion an 2. Rat  |   Stefan Müller-Altermatt  |  

  Auf in die smarte Energie-Schweiz! Das Potenzial intelligenter Netze nutzen

  Abstimmungsempfehlung: Ablehnen
  Unsere Meinung: So bitte nicht!

• 22.3135 Motion  |  Sommersession 2022  |  Zurückgezogen  |   Pasquier-Eichenberger Isabelle  |  

  Die Bevölkerung besser über nichtionisierende Strahlung und Massnahmen zur Reduktion der Strahlungsbelastung informieren

  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

• 21.047 Sondersession 2021  |  Behandelt vom Ständerat  |  

  Sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien. Bundesgesetz

  Abstimmungsempfehlung: Ablehnen
  Unsere Meinung: So bitte nicht!

• 16.306 Standesinitiative  |  Herbstsession 2023  |  In beiden Kommissionen  |   Français Olivier  |  

  Gewährleistung eines landesweit dichten Hochbreitbandangebots

  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

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• 21.4249 Interpellation  |  Herbstsession 2021  |  Erledigt  |  Pasquier-Eichenberger Isabelle

  Bagatellfälle. Der Bund desavouiert

  Neue Episode im chaotischen 5G-Ausbau in der Schweiz: Ein Rechtsgutachten der Universität Freiburg, das im Auftrag der Konferenz der kantonalen Baudirektorinnen…

  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

• 21.4176 Postulat  |  Herbstsession 2023  |  Bericht in Erfüllung des Vorstosses liegt vor  |  Bellaiche Judith

  Cyberrisiken im All

  Der Bundesrat wird gebeten, eine Auslegeordnung über die Situation der Schweiz im Kontext der wachsenden Digitalisierung des Weltraums und die einhergehenden…

  Abstimmungsempfehlung: Annehmen
  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

• 21.3951 Interpellation  |  Herbstsession 2021  |  Erledigt  |  Sommaruga Carlo

  Digitale Souveränität. Wie will der Bundesrat die Begrenzung des Risikos der Überwachung der Schweizer Telekommunikationsnetze durch Huawei gewährleisten, und welche Massnahmen wird er treffen?

  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

• 21.3879 Interpellation  |  Sommersession 2023  |  Erledigt  |  Töngi Michael

  Ultrahochbreitband im ländlichen Raum

  Ländliche Gemeinden ohne Aussicht auf ein FTTH-Netz (Fiber to the Home. Ausbau der Glasfasernetze bis in die Steckdosen in Wohnungen und…

  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

• 21.3803 Interpellation  |  Herbstsession 2021  |  Erledigt  |  Wicki Hans

  5G. Behördenkommunikation und öffentliche Wahrnehmung

  Unsere Meinung: So bitte nicht!

• 21.3747 Interpellation  |  Sommersession 2023  |  Erledigt  |  De Courten Thomas

  Swisscom-Konkurrenz beim Glasfasernetzausbau. Klärung betreffend der eklatanten Missachtung vereinbarter Prinzipien

  In Sissach investiert der lokale Energieversorger in ein neues Glasfasernetz, um eine zukunftsfähige digitale Versorgung der regionalen Bevölkerung sicherzustellen; die Swisscom…

  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

• 21.3661 Motion  |  Herbstsession 2023  |  Erledigt  |  Schneider-Schneiter Elisabeth

  Überhöhte Roaming-Gebühren müssen endlich abgeschafft werden

  Der Bundesrat wird aufgefordert, eine Obergrenze für Roaming-Gebühren einzuführen.

  Abstimmungsempfehlung: Annehmen
  

• 21.3653 Interpellation  |  Herbstsession 2021  |  Sommersession 2021  |  Erledigt  |  Schilliger Peter

  Umstellung auf DAB plus, eine Gefahr für die Verkehrssicherheit?

  Der Bundesrat unterstützt seit 2006 Massnahmen zur Digitalisierung der Ausstrahlung von Radioprogrammen und zur Begünstigung der DAB+-Technologie zu Lasten der traditionellen…

• 21.3606 Postulat  |  Wintersession 2021  |  Herbstsession 2021  |  Erledigt  |  Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur NR

  Energieeffizienzpotenzial der Datencenter

  Der Bundesrat evaluiert das Energieeffizienzpotenzial der Datencenter und klärt dabei namentlich ab, wie Versorgung und Betrieb dieser Center mit erneuerbaren Energien…

  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

• 21.3596 Postulat  |  Frühjahrssession 2021  |  Beratung in Kommission des Ständerates abgeschlossen  |  Kommissionen für Verkehr und Fernmeldewesen KVF

  Künftige Frequenznutzung für den Mobilfunk im sogenannten Millimeterwellenbereich. Einbezug der Kantone

  Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen und Bericht zu erstatten, wie vor einer künftigen Nutzung von Frequenzen für den Mobilfunk im…

  Abstimmungsempfehlung: Annehmen
  

• 21.3270 Interpellation  |  Erledigt  |  Töngi Michael

  Transparenz bei der Senderdatenbank des BAKOM

  Das BAKOM betreibt eine Datenbank, in der Mobilfunk-, Rundfunk- und Richtfunksender erfasst sind. Lediglich ein kleiner Ausschnitt dieser Daten wird in…

  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

• 21.3204 Interpellation  |  Sommersession 2021  |  Erledigt  |  FDP-Liberale Fraktion

  5G-Antennen. Rechtsverweigerung bei der Bearbeitung von Baugesuchen?

  Im Februar 2019 sind die Frequenzen für den Mobilfunkstandard 5G versteigert worden. Heute aber sind wir noch weit davon entfernt, schweizweit…

  Unsere Meinung: So bitte nicht!

• 21.3118 Interpellation  |  Frühjahrssession 2021  |  Erledigt  |  Pasquier-Eichenberger Isabelle

  Adaptive Antennen. Kann der Bundesrat die Einhaltung des Vorsorgeprinzips gewährleisten?

  Am 23. Februar 2021, zwei Jahre nach der Vergabe neuer Mobilfunkfrequenzen und der Änderung der Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender…

  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

• 21.3117 Interpellation  |  Frühjahrssession 2021  |  Erledigt  |  Pasquier-Eichenberger Isabelle

  Adaptive Antennen. Wer ist beim Qualitätssicherungssystem wirklich für die Einhaltung der Grenzwerte verantwortlich?

  Isabelle Pasquier-Eichenberger stellt Fragen zur Verantwortlichkeit bezüglich Einhaltung der Grenzwerte.

  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

• 21.3097 Interpellation  |  Sommersession 2021  |  Frühjahrssession 2021  |  Erledigt  |  Schlatter Marionna

  Adaptive Antennen. Gehört der Korrekturfaktor nicht in die Verordnung?

  Am 23. Februar wurden vom Bundesamt für Umwelt (BAFU) die angekündigten Vollzugshilfen für die Kantone für den Umgang mit adaptiven Antennen…

  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.