Aus dem Bundeshaus
Parlamentarische Geschäfte Motion

Geschäfte

  • 23.4244 Motion  |  Herbstsession 2023  |  Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor  |  Schlatter Marionna

    Handys strahlen stärker, als erlaubt: Endlich auch in der Schweiz die NIS-Grenzwerte prüfen!

    Der Bundesrat wird aufgefordert, eine Marktüberwachungsbehörde zu bestimmen, die institutionalisierte Prüfungen der Einhaltung der NIS-Grenzwerte von Endgeräten durchführt, so wie sie…

    Abstimmungsempfehlung: Annehmen
    Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

  • 23.3983 Motion  |  Herbstsession 2023  |  Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor  |  Schneeberger Daniela

    Glasfaseranschlüsse müssen zeitnah in Betrieb genommen werden können

    Der Bundesrat wird gebeten, sich als Eigner der Swisscom dafür einzusetzen, dass bereits gebaute Glasfaseranschlüsse betroffener KMU endlich zeitnah in Betrieb…

    Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

  • 22.3135 Motion  |  Sommersession 2022  |  Zurückgezogen  |  Pasquier-Eichenberger Isabelle

    Die Bevölkerung besser über nichtionisierende Strahlung und Massnahmen zur Reduktion der Strahlungsbelastung informieren

    Der Bundesrat wird beauftragt, die Bevölkerung aktiv über die Auswirkungen von nichtionisierender Strahlung und über die Massnahmen zur Reduktion der Strahlungsbelastung…

    Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

  • 21.3661 Motion  |  Herbstsession 2023  |  Erledigt  |  Schneider-Schneiter Elisabeth

    Überhöhte Roaming-Gebühren müssen endlich abgeschafft werden

    Der Bundesrat wird aufgefordert, eine Obergrenze für Roaming-Gebühren einzuführen.

    Abstimmungsempfehlung: Annehmen

  • 20.3915 Motion  |  Herbstsession 2023  |  Wintersession 2021  |  Erledigt  |  Kommissionen für Verkehr und Fernmeldewesen KVF

    Erhöhung der Internet-Mindestgeschwindigkeit in der Grundversorgung auf 80 Megabit pro Sekunde

    Der Bundesrat wird beauftragt, die Grundversorgung mit Breitbandinternetzugang in der Fernmeldedienstverordnung auf ein Niveau von mindestens 80 Megabit pro Sekunde anzupassen.

    Abstimmungsempfehlung: Sistierung

  • 20.3586 Motion  |  Frühjahrssession 2022  |  Erledigt  |  Schneider Schüttel Ursula

    Mobilfunkanlagen mit 5G-Technologie. Konsequenzen der Millimeterwellen auf die Natur und den Menschen

    Der Bundesrat wird beauftragt, die nötigen Massnahmen zu treffen, damit die Nutzung von Frequenzen über rund 20 GHz nur erlaubt wird,…

    Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

  • 20.3237 Motion  |  Herbstsession 2023  |  Überwiesen an den Bundesrat  |  FDP-Liberale Fraktion

    Mobilfunknetz. Die Rahmenbedingungen für einen raschen Aufbau jetzt schaffen

    Der Bundesrat wird aufgefordert, die Einführung der fünften Generation des Mobilfunkstandard (5G) zu ermöglichen. Am 19. August 2020 beantragt der Bundesrat…

    Abstimmungsempfehlung: Ablehnen