Aus dem Bundeshaus Parlamentarische Geschäfte

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Wichtige Geschäfte

• 23.4111 Interpellation  |  Herbstsession 2023  |  Diskussion verschoben  |   Töngi Michael  |  

  Fragwürdigen Rolle der Swisscom bei der Glasfaser-Erschliessung in ländlichen Regionen

  Abstimmungsempfehlung: Annehmen
  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

• 23.4090 Interpellation  |  Herbstsession 2023  |  Erledigt  |   Andrea Gmür-Schönenberger  |  

  Interpellation zur fragwürdigen Rolle der Swisscom bei der Glasfaser-Erschliessung in ländlichen Regionen

  Abstimmungsempfehlung: Annehmen
  

• 23.3983 Motion  |  Herbstsession 2023  |  Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor  |   Schneeberger Daniela  |  

  Glasfaseranschlüsse müssen zeitnah in Betrieb genommen werden können

  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

• 23.3905 Interpellation  |  Diskussion verschoben  |   Schlatter Marionna  |  

  Wer kontrolliert die Einhaltung der Strahlungsnormen (SAR-Werte) für Mobiltelefone und andere Endgeräte?

• 23.3764 Postulat  |  Herbstsession 2023  |  Überwiesen an den Bundesrat  |   Christ Katja  |  

  Keine Versorgungslücken im Mobilfunk mehr!

• 23.3382 Postulat  |  Frühjahrssession 2023  |  Im Rat noch nicht behandelt  |   Töngi Michael  |  

  Mobilfunk der Zukunft

  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

• 22.3166 Motion an 2. Rat  |  Herbstsession 2022  |  Motion an 2. Rat  |   Stefan Müller-Altermatt  |  

  Auf in die smarte Energie-Schweiz! Das Potenzial intelligenter Netze nutzen

  Abstimmungsempfehlung: Ablehnen
  Unsere Meinung: So bitte nicht!

• 22.3135 Motion  |  Sommersession 2022  |  Zurückgezogen  |   Pasquier-Eichenberger Isabelle  |  

  Die Bevölkerung besser über nichtionisierende Strahlung und Massnahmen zur Reduktion der Strahlungsbelastung informieren

  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

• 21.047 Sondersession 2021  |  Behandelt vom Ständerat  |  

  Sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien. Bundesgesetz

  Abstimmungsempfehlung: Ablehnen
  Unsere Meinung: So bitte nicht!

• 16.306 Standesinitiative  |  Herbstsession 2023  |  In beiden Kommissionen  |   Français Olivier  |  

  Gewährleistung eines landesweit dichten Hochbreitbandangebots

  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

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• 24.7218 Fragestunde  |  Frühjahrssession 2024  |  Erledigt  |  Schlatter Marionna

  ÖV-Nutzung für Kinder und Menschen ohne Handy

  Die ÖV-Branche hat die Abschaffung der Papier-Mehrfahrtenkarte angekündigt, ohne dass eine praktikable Nachfolgelösung in Sicht ist. Das erinnert an den Fall…

• 24.3314 Interpellation  |  Frühjahrssession 2024  |  Eingereicht  |  Jauslin Matthias Samuel

  Eine halbe Million Glasfaseranschlüsse sind aufgeschaltet, aber keiner ist in Betrieb. Alles für die Katz?

  Glasfaseranschlüsse bis ins Haus sind der Standard für moderne Telekommunikationsnetze. Beim Ausbau des Glasfasernetzes (FTTH) belegt die Schweiz im internationalen Vergleich…

• 23.7098 Anfrage  |  Frühjahrssession 2023  |  Behandelt vom Nationalrat  |  Martin Haab

  Nicht-ionisierende Strahlung schädigt Insekten

  Experten der Universität Neuenburg haben im Auftrag des Bundesamtes für Umwelt (BAFU) eine Übersichtsarbeit über die bisherigen Forschungsresultate zu den Auswirkungen…

• 23.4380 Interpellation  |  Winteression 2023  |  Erledigt  |  Salzmann Werner

  Entscheid WEKO behindert Glasfaserausbau in der Schweiz - Was kann der Bundesrat tun?

  Der Glasfaserausbau ist ins Stocken geraten und rund 400'000 Haushalte warten auf einen Anschluss. Aus diesem Grund bitte ich den Bundesrat,…

  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

• 23.4244 Motion  |  Herbstsession 2023  |  Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor  |  Schlatter Marionna

  Handys strahlen stärker, als erlaubt: Endlich auch in der Schweiz die NIS-Grenzwerte prüfen!

  Der Bundesrat wird aufgefordert, eine Marktüberwachungsbehörde zu bestimmen, die institutionalisierte Prüfungen der Einhaltung der NIS-Grenzwerte von Endgeräten durchführt, so wie sie…

  Abstimmungsempfehlung: Annehmen
  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

• 23.4120 Interpellation  |  Herbstsession 2023  |  Erledigt

  Einführung des 5G-Mobilfunkstandards in den Berggebieten und Randregionen

  Mit der Motion 20.3237 der FDP-Liberalen Fraktion, die von beiden Räten angenommen wurde, wird der Bundesrat beauftragt, die notwendigen Massnahmen zu…

• 23.4111 Interpellation  |  Herbstsession 2023  |  Diskussion verschoben  |  Töngi Michael

  Fragwürdigen Rolle der Swisscom bei der Glasfaser-Erschliessung in ländlichen Regionen

  Um die Abwanderung zu stoppen, muss der ländliche Raum von der Digitalisierung profitieren können. Es gilt, die Rolle der Swisscom bei…

  Abstimmungsempfehlung: Annehmen
  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

• 23.4099 Interpellation  |  Herbstsession 2023  |  Erledigt

  Berechnung und Messung Strahlungswerte: Was ist bekannt?

  Bundesrat Albert Rösti gab in der Diskussion zum Vorstoss 20.3237 bekannt, dass nach vielen Jahren Praxiserfahrung eine Anpassung der Berechnungsmethoden für…

• 23.4090 Interpellation  |  Herbstsession 2023  |  Erledigt  |  Andrea Gmür-Schönenberger

  Interpellation zur fragwürdigen Rolle der Swisscom bei der Glasfaser-Erschliessung in ländlichen Regionen

  Um die Abwanderung zu stoppen, muss auch der ländliche Raum von den Chancen der Digitalisierung profitieren können. Die Erschliessung ländlicher Regionen…

  Abstimmungsempfehlung: Annehmen
  

• 23.3983 Motion  |  Herbstsession 2023  |  Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor  |  Schneeberger Daniela

  Glasfaseranschlüsse müssen zeitnah in Betrieb genommen werden können

  Der Bundesrat wird gebeten, sich als Eigner der Swisscom dafür einzusetzen, dass bereits gebaute Glasfaseranschlüsse betroffener KMU endlich zeitnah in Betrieb…

  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

• 23.3905 Interpellation  |  Diskussion verschoben  |  Schlatter Marionna

  Wer kontrolliert die Einhaltung der Strahlungsnormen (SAR-Werte) für Mobiltelefone und andere Endgeräte?

  1. Welche offizielle Behörde ist zuständig für Überwachung und Einhaltung der Strahlungsnormen bei den Endgeräten (Smartphones, Tabletcomputer, Notebokks, Smart-Watches, med. Geräte,…

• 23.3888 Interpellation  |  Sommersession 2023  |  Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor  |  Pasquier-Eichenberger Isabelle

  Schutz der Gliederfüsser vor den Auswirkungen nichtionisierender Strahlung. Welche vorsorglichen Massnahmen gibt es?

  Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler weisen darauf hin, dass anthropogene nichtionisierende Strahlung (NIS) eine potenzielle Bedrohung für die Gliederfüsserpopulationen darstellt. Isabelle Pasquier-Eichenberge möchte…

• 23.3764 Postulat  |  Herbstsession 2023  |  Überwiesen an den Bundesrat  |  Christ Katja

  Keine Versorgungslücken im Mobilfunk mehr!

  Der Bundesrat wird beauftragt, Bericht zu erstatten, - mit welchen Massnahmen das Entstehen von Funklöchern wegen Abschaltungen bestehender Mobilfunkantennenanlagen verhindert -…

• 23.3515 Sommersession 2023  |  Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor  |  Page Pierre-André

  Photovoltaik- oder Windkraftanlagen. Gefahr für die landwirtschaftlichen Nutztiere

  Auf unsere Wiesen werden gegenwärtig Windkraftanlagen gestellt und unsere Hofdächer mit Photovoltaikanlagen geschmückt. Hat man dabei die Gefahr elektromagnetischer Störungen und…

• 23.3382 Postulat  |  Frühjahrssession 2023  |  Im Rat noch nicht behandelt  |  Töngi Michael

  Mobilfunk der Zukunft

  Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen, welche Massnahmen zu treffen sind, um den Mobilfunk in der Schweiz unter Berücksichtigung der gesellschaftlichen,…

  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.