23.3983 Motion  |  Herbstsession 2023  |  Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor |

Glasfaseranschlüsse müssen zeitnah in Betrieb genommen werden können

Um was geht es?
Der Bundesrat wird gebeten, sich als Eigner der Swisscom dafür einzusetzen, dass bereits gebaute Glasfaseranschlüsse betroffener KMU endlich zeitnah in Betrieb genommen werden können.
Unsere Meinung:
Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

Eingereicht von:
Schneeberger Daniela
FDP-Liberale Fraktion

FDP.Die Liberalen
Eingereicht am:
12. September 2023
Eingereicht im:
Nationalrat
Stand der Beratungen:
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

Stellungnahme des Bundesrates vom 8.11.2023:

Ziel der Swisscom ist es, bis Ende 2025 55 Prozent und bis 2030 75 Prozent der Wohnungen und Geschäfte mit Glasfasern zu erschliessen. Neben der Swisscom erschliessen auch andere Unternehmen Haushalte und KMU mit Glasfasern. Gleichzeitig zeigt der Bundesrat mit seinem Bericht «Hochbreitbandstrategie des Bundes» vom 28. Juni 2023 auf, wie ein schnelles Internet auch in Regionen realisiert werden kann, in denen sich ein Ausbau für die Branche nicht lohnt und daher kein marktgetriebener Netzausbau erfolgt. Damit die ganze Bevölkerung und die Wirtschaft bestmöglich von der Digitalisierung profitieren können, soll mithilfe eines staatlichen Förderprogramms eine möglichst flächendeckende Versorgung mit 1 Gbit/s angestrebt werden.

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