Aus dem Bundeshaus
Parlamentarische Geschäfte Sommersession 2021

31. Mai – 18. Juni 2021

Geschäfte

  • 21.7518 Fragestunde  |  Sommersession 2021  |  Erledigt  |  Aeschi Thomas

    5G: Verzehnfachung der Strahlenbelastung pro Antennenstandort, nur weil die Swisscom nicht bereit ist, marktgerechte Mieten zu bezahlen?

    Teilt der Bundesrat die Einschätzung, dass die Strahlung pro Swisscom-Antennenstandort verzehnfacht werden soll, weil die Swisscom die Zahl der Antennenstandorte -…

    Unsere Meinung: So bitte nicht!

  • 21.7517 Fragestunde  |  Sommersession 2021  |  Erledigt  |  Aeschi Thomas

    5G: Swisscom droht mit Netzabdeckungsverschlechterung, wenn Einwohnergemeinden nicht zu Knebelverträgen einwilligen

    In der Gemeinde Hünenberg (ZG) schaltet die Swisscom zwei Antennenstandorte auf Gemeindegebiet ab, weil sie nicht bereit ist, die von der…

    Unsere Meinung: So bitte nicht!

  • 21.7394 Fragestunde  |  Sommersession 2021  |  Erledigt  |  Chevalley Isabelle

    Ausbau der Mobilkommunikation

    Zurzeit setzen gewisse Kantone den Nachtrag zur Vollzugsempfehlung zur Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV) für adaptive Antennen nicht…

    Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

  • 21.3653 Interpellation  |  Herbstsession 2021  |  Sommersession 2021  |  Erledigt  |  Schilliger Peter

    Umstellung auf DAB plus, eine Gefahr für die Verkehrssicherheit?

    Der Bundesrat unterstützt seit 2006 Massnahmen zur Digitalisierung der Ausstrahlung von Radioprogrammen und zur Begünstigung der DAB+-Technologie zu Lasten der traditionellen…

  • 21.3204 Interpellation  |  Sommersession 2021  |  Erledigt  |  FDP-Liberale Fraktion

    5G-Antennen. Rechtsverweigerung bei der Bearbeitung von Baugesuchen?

    Im Februar 2019 sind die Frequenzen für den Mobilfunkstandard 5G versteigert worden. Heute aber sind wir noch weit davon entfernt, schweizweit…

    Unsere Meinung: So bitte nicht!

  • 21.3097 Interpellation  |  Sommersession 2021  |  Frühjahrssession 2021  |  Erledigt  |  Schlatter Marionna

    Adaptive Antennen. Gehört der Korrekturfaktor nicht in die Verordnung?

    Am 23. Februar wurden vom Bundesamt für Umwelt (BAFU) die angekündigten Vollzugshilfen für die Kantone für den Umgang mit adaptiven Antennen…

    Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

  • 21.1020 Anfrage  |  Sommersession 2021  |  Erledigt  |  Roduit Benjamin

    Transparente Informationen zu Mobilfunkanlagen (2G–5G)

    Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

  • 19.4497 Postulat  |  Sommersession 2021  |  Abgelehnt  |  Erledigt  |  Munz Martina

    Digitalisierung und 5G im Einklang mit den Klimazielen

    Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament einen Bericht vorzulegen über die Auswirkungen der digitalen Agenda auf die Klimaziele unter Einbezug von…

    Abstimmungsempfehlung: Annehmen
    Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.