Aus dem Bundeshaus Parlamentarische Geschäfte

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Wichtige Geschäfte

• 23.4111 Interpellation  |  Herbstsession 2023  |  Diskussion verschoben  |   Töngi Michael  |  

  Fragwürdigen Rolle der Swisscom bei der Glasfaser-Erschliessung in ländlichen Regionen

  Abstimmungsempfehlung: Annehmen
  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

• 23.4090 Interpellation  |  Herbstsession 2023  |  Erledigt  |   Andrea Gmür-Schönenberger  |  

  Interpellation zur fragwürdigen Rolle der Swisscom bei der Glasfaser-Erschliessung in ländlichen Regionen

  Abstimmungsempfehlung: Annehmen
  

• 23.3983 Motion  |  Herbstsession 2023  |  Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor  |   Schneeberger Daniela  |  

  Glasfaseranschlüsse müssen zeitnah in Betrieb genommen werden können

  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

• 23.3905 Interpellation  |  Diskussion verschoben  |   Schlatter Marionna  |  

  Wer kontrolliert die Einhaltung der Strahlungsnormen (SAR-Werte) für Mobiltelefone und andere Endgeräte?

• 23.3764 Postulat  |  Herbstsession 2023  |  Überwiesen an den Bundesrat  |   Christ Katja  |  

  Keine Versorgungslücken im Mobilfunk mehr!

• 23.3382 Postulat  |  Frühjahrssession 2023  |  Im Rat noch nicht behandelt  |   Töngi Michael  |  

  Mobilfunk der Zukunft

  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

• 22.3166 Motion an 2. Rat  |  Herbstsession 2022  |  Motion an 2. Rat  |   Stefan Müller-Altermatt  |  

  Auf in die smarte Energie-Schweiz! Das Potenzial intelligenter Netze nutzen

  Abstimmungsempfehlung: Ablehnen
  Unsere Meinung: So bitte nicht!

• 22.3135 Motion  |  Sommersession 2022  |  Zurückgezogen  |   Pasquier-Eichenberger Isabelle  |  

  Die Bevölkerung besser über nichtionisierende Strahlung und Massnahmen zur Reduktion der Strahlungsbelastung informieren

  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

• 21.047 Sondersession 2021  |  Behandelt vom Ständerat  |  

  Sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien. Bundesgesetz

  Abstimmungsempfehlung: Ablehnen
  Unsere Meinung: So bitte nicht!

• 16.306 Standesinitiative  |  Herbstsession 2023  |  In beiden Kommissionen  |   Français Olivier  |  

  Gewährleistung eines landesweit dichten Hochbreitbandangebots

  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

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• 21.305 Standesinitiative  |  Frühjahrssession 2022  |  Abgelehnt  |  Jura

  Moratorium für den Aufbau des 5G-Millimeterwellen-Netzes

  Es liegen immer noch keine Evaluationen zu den gesundheitlichen Risiken der 5G-Technologie vor. Sogar Fachpersonen sind sich uneins. Es gibt jedoch…

  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

• 21.2016 Petition  |  Herbstsession 2022  |  Erledigt  |  Felix Hepfer

  Mobilfunkhaftung

  Mobilfunk-Anbieter sollen für Schäden, die sie durch ihre Technologie verursachen, haften. Nachdem die Mobilfunkthaftungs-Initiative nicht zustande gekommen ist, reichen die Initianten…

  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

• 21.2013 – Nutzung von Mobiltelefonen in Aufzügen Herbstsession 2022  |  Erledigt

  Nutzung von Mobiltelefonen in Aufzügen

  Mit der Petition wird verlangt, dass Mobiltelefonie aus Liftkabinen möglich sein muss, unabhängig von der Liftsteuerung und der Elektrizitätsversorgung.

  Unsere Meinung: So bitte nicht!

• 21.2005 Herbstsession 2022  |  Behandelt vom Nationalrat  |  Erledigt  |  Komitee Mobilfunk

  Für einen gesundheitsvertraglichen und stromsparenden Mobilfunk

  Die Eidgenössische Volksinitiative «Für einen gesundheitsverträglichen und stromsparenden Mobilfunk» erreichte nicht die benötigten 100'000 Unterschriften. Konkret haben die Initiantinnen und Initianten…

  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

• 21.1020 Anfrage  |  Sommersession 2021  |  Erledigt  |  Roduit Benjamin

  Transparente Informationen zu Mobilfunkanlagen (2G–5G)

  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

• 21.072 Botschaft  |  Im Rat noch nicht behandelt

  Finanzierung einer sicheren Stromversorgung von Polycom-Sendeanlagen des Bundes. Verpflichtungskredit

  Botschaft vom 17. November 2021 zu einem Bundesbeschluss über die Finanzierung einer sicheren Stromversorgung von Polycom-Sendeanlagen des Bundes. Der Bundesrat beantragt…

• 21.047 Sondersession 2021  |  Behandelt vom Ständerat

  Sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien. Bundesgesetz

  Durch die Hintertür soll mittels Bundesgesetz über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien die Smartmeter-Pflicht für jeden Haushalt eingeführt werden. Smartmeter…

  Abstimmungsempfehlung: Ablehnen
  Unsere Meinung: So bitte nicht!

• 20.3984 Postulat  |  Wintersession 2020  |  Sommersession 2020  |  Angenommen  |  Pult Jon

  Digitale Infrastruktur. Geopolitische Risiken minimieren

  Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht zu analysieren, wie geopolitische Risiken beim Ausbau und der Weiterentwicklung von digitalen Infrastrukturen wie…

• 20.3915 Motion  |  Herbstsession 2023  |  Wintersession 2021  |  Erledigt  |  Kommissionen für Verkehr und Fernmeldewesen KVF

  Erhöhung der Internet-Mindestgeschwindigkeit in der Grundversorgung auf 80 Megabit pro Sekunde

  Der Bundesrat wird beauftragt, die Grundversorgung mit Breitbandinternetzugang in der Fernmeldedienstverordnung auf ein Niveau von mindestens 80 Megabit pro Sekunde anzupassen.

  Abstimmungsempfehlung: Sistierung

• 20.3586 Motion  |  Frühjahrssession 2022  |  Erledigt  |  Schneider Schüttel Ursula

  Mobilfunkanlagen mit 5G-Technologie. Konsequenzen der Millimeterwellen auf die Natur und den Menschen

  Der Bundesrat wird beauftragt, die nötigen Massnahmen zu treffen, damit die Nutzung von Frequenzen über rund 20 GHz nur erlaubt wird,…

  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

• 20.3353 Sommersession 2022  |  Erledigt  |  Fabien Fivaz

  Starlink. Welchen Spielraum haben wir bei der Kontrolle der Satellitenkonstellationen?

  Die Satelliten von Starlink überschatten den Himmel. Jeder Satellit emittiert in Richtung Erde elektromagnetische Wellen, und die Anlagen auf der Erde…

  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

• 20.3237 Motion  |  Herbstsession 2023  |  Überwiesen an den Bundesrat  |  FDP-Liberale Fraktion

  Mobilfunknetz. Die Rahmenbedingungen für einen raschen Aufbau jetzt schaffen

  Der Bundesrat wird aufgefordert, die Einführung der fünften Generation des Mobilfunkstandard (5G) zu ermöglichen. Am 19. August 2020 beantragt der Bundesrat…

  Abstimmungsempfehlung: Ablehnen
  

• 20.314 Standesinitiative  |  Frühjahrssession 2022  |  Abgelehnt  |  Neuenburg

  Moratorium für den Aufbau des 5G-Millimeterwellennetzes

  In Ausübung seines Initiativrechts auf Bundesebene reichte der Grosse Rat des Kantons Neuenburg diese Standesinitiative in der Form der allgemeinen Anregung…

  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

• 20.309 Standesinitiative  |  Frühjahrssession 2022  |  Abgelehnt  |  Genf

  Moratorium für die 5G- (und 4G-plus-) Technologie in der Schweiz

  Die 5G-Technologie birgt unbekannte Risiken, zumal die lebenden Zellen in bislang unbekannter Weise und deutlich massiver als je zuvor nichtionisierender Strahlung…

  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

• 20.1024 Anfrage  |  Sommersession 2020  |  Erledigt  |  Estermann Yvette

  Prof. Dr. Martin L. Pall warnt vor 5G-Strahlung

  Dr. Martin L. Pall, Professor für Biochemie und Grundlagenforschung in der Medizin, an der Washington State University warnt dringend vor den…

  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.