Aus dem Bundeshaus Parlamentarische Geschäfte

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Wichtige Geschäfte

• 23.4111 Interpellation  |  Herbstsession 2023  |  Diskussion verschoben  |   Töngi Michael  |  

  Fragwürdigen Rolle der Swisscom bei der Glasfaser-Erschliessung in ländlichen Regionen

  Abstimmungsempfehlung: Annehmen
  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

• 23.4090 Interpellation  |  Herbstsession 2023  |  Erledigt  |   Andrea Gmür-Schönenberger  |  

  Interpellation zur fragwürdigen Rolle der Swisscom bei der Glasfaser-Erschliessung in ländlichen Regionen

  Abstimmungsempfehlung: Annehmen
  

• 23.3983 Motion  |  Herbstsession 2023  |  Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor  |   Schneeberger Daniela  |  

  Glasfaseranschlüsse müssen zeitnah in Betrieb genommen werden können

  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

• 23.3905 Interpellation  |  Diskussion verschoben  |   Schlatter Marionna  |  

  Wer kontrolliert die Einhaltung der Strahlungsnormen (SAR-Werte) für Mobiltelefone und andere Endgeräte?

• 23.3764 Postulat  |  Herbstsession 2023  |  Überwiesen an den Bundesrat  |   Christ Katja  |  

  Keine Versorgungslücken im Mobilfunk mehr!

• 23.3382 Postulat  |  Frühjahrssession 2023  |  Im Rat noch nicht behandelt  |   Töngi Michael  |  

  Mobilfunk der Zukunft

  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

• 22.3166 Motion an 2. Rat  |  Herbstsession 2022  |  Motion an 2. Rat  |   Stefan Müller-Altermatt  |  

  Auf in die smarte Energie-Schweiz! Das Potenzial intelligenter Netze nutzen

  Abstimmungsempfehlung: Ablehnen
  Unsere Meinung: So bitte nicht!

• 22.3135 Motion  |  Sommersession 2022  |  Zurückgezogen  |   Pasquier-Eichenberger Isabelle  |  

  Die Bevölkerung besser über nichtionisierende Strahlung und Massnahmen zur Reduktion der Strahlungsbelastung informieren

  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

• 21.047 Sondersession 2021  |  Behandelt vom Ständerat  |  

  Sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien. Bundesgesetz

  Abstimmungsempfehlung: Ablehnen
  Unsere Meinung: So bitte nicht!

• 16.306 Standesinitiative  |  Herbstsession 2023  |  In beiden Kommissionen  |   Français Olivier  |  

  Gewährleistung eines landesweit dichten Hochbreitbandangebots

  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

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• 19.4497 Postulat  |  Sommersession 2021  |  Abgelehnt  |  Erledigt  |  Munz Martina

  Digitalisierung und 5G im Einklang mit den Klimazielen

  Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament einen Bericht vorzulegen über die Auswirkungen der digitalen Agenda auf die Klimaziele unter Einbezug von…

  Abstimmungsempfehlung: Annehmen
  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

• 19.4478 Interpellation  |  Wintersession 2019  |  Erledigt  |  Priska Wismer-Felder

  Insektensterben und Mobilfunkstrahlen

  Der Bundesrat ist gebeten folgende Fragen zu beantworten: 1. Kann der Bundesrat ausschliessen, dass die Mobilfunkstrahlen negative Auswirkungen auf die Insekten…

• 19.4043 Postulat  |  Sommersession 2023  |  Abgeschrieben  |  Häberli-Koller Brigitte

  Nachhaltiges Mobilfunknetz

  Der Bundesrat wird gebeten, einen Bericht zu erstatten, wie eine nachhaltige Ausgestaltung der Mobilfunknetze erzielt werden kann, um optimalen Strahlenschutz zu…

  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

• 19.3113 Interpellation  |  Frühjahrsession 2019  |  Erledigt  |  Munz Martina

  Wer trägt das Risiko von Gesundheitsschäden durch die 5G-Technologie?

  Durch den Ausbau des Mobilfunks auf die 5G-Technologie wird die Bevölkerung einem weiteren unbekannten Gesundheitsrisiko durch hochfrequente elektromagnetische Felder ausgesetzt. Dieses…

  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

• 19.2014 Petition  |  Erledigt  |  Klett Notburga

  Stoppt 5G in der Schweiz!

  Die Petition «Stoppt 5G in der Schweiz!» forderte den Stopp des 5G-Netzausbaus in der Schweiz, strengere Vorschriften für Mobilfunk- und WLAN-Netze,…

  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

• 18.077 Botschaft  |  Herbstsession 2023  |  Erledigt

  Raumplanungsgesetz. Teilrevision

  Im Zuge der Revision des Raumplanungsgesetztes hat das Parlament Mobilfunkanlagen neu nun ausdrücklich ausserhalb der Bauzone zugelassen, "sofern dieser Standort zur…

  Unsere Meinung: So bitte nicht!

• 16.306 Standesinitiative  |  Herbstsession 2023  |  In beiden Kommissionen  |  Français Olivier

  Gewährleistung eines landesweit dichten Hochbreitbandangebots

  Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung reicht der Kanton Tessin folgende Standesinitiative ein: Der Kanton Tessin fordert den Bund…

  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.