Aus dem Bundeshaus Parlamentarische Geschäfte

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Wichtige Geschäfte

• 23.4111 Interpellation  |  Herbstsession 2023  |  Diskussion verschoben  |   Töngi Michael  |  

  Fragwürdigen Rolle der Swisscom bei der Glasfaser-Erschliessung in ländlichen Regionen

  Abstimmungsempfehlung: Annehmen
  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

• 23.4090 Interpellation  |  Herbstsession 2023  |  Erledigt  |   Andrea Gmür-Schönenberger  |  

  Interpellation zur fragwürdigen Rolle der Swisscom bei der Glasfaser-Erschliessung in ländlichen Regionen

  Abstimmungsempfehlung: Annehmen
  

• 23.3983 Motion  |  Herbstsession 2023  |  Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor  |   Schneeberger Daniela  |  

  Glasfaseranschlüsse müssen zeitnah in Betrieb genommen werden können

  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

• 23.3905 Interpellation  |  Diskussion verschoben  |   Schlatter Marionna  |  

  Wer kontrolliert die Einhaltung der Strahlungsnormen (SAR-Werte) für Mobiltelefone und andere Endgeräte?

• 23.3764 Postulat  |  Herbstsession 2023  |  Überwiesen an den Bundesrat  |   Christ Katja  |  

  Keine Versorgungslücken im Mobilfunk mehr!

• 23.3382 Postulat  |  Frühjahrssession 2023  |  Im Rat noch nicht behandelt  |   Töngi Michael  |  

  Mobilfunk der Zukunft

  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

• 22.3166 Motion an 2. Rat  |  Herbstsession 2022  |  Motion an 2. Rat  |   Stefan Müller-Altermatt  |  

  Auf in die smarte Energie-Schweiz! Das Potenzial intelligenter Netze nutzen

  Abstimmungsempfehlung: Ablehnen
  Unsere Meinung: So bitte nicht!

• 22.3135 Motion  |  Sommersession 2022  |  Zurückgezogen  |   Pasquier-Eichenberger Isabelle  |  

  Die Bevölkerung besser über nichtionisierende Strahlung und Massnahmen zur Reduktion der Strahlungsbelastung informieren

  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

• 21.047 Sondersession 2021  |  Behandelt vom Ständerat  |  

  Sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien. Bundesgesetz

  Abstimmungsempfehlung: Ablehnen
  Unsere Meinung: So bitte nicht!

• 16.306 Standesinitiative  |  Herbstsession 2023  |  In beiden Kommissionen  |   Français Olivier  |  

  Gewährleistung eines landesweit dichten Hochbreitbandangebots

  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

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• 23.3040 Interpellation  |  Frühjahrssession 2023  |  Im Rat noch nicht behandelt  |  Nantermod Philippe

  Qualitätsverlust des Mobilfunknetzes?

  FDP-Nationalrat Philippe Nantermod fragt, ob die Mobilfunknetzabdeckung mangelhaft sei, was der Bundesrat verneint: Die Schweizer Mobilfunknetze belegten bezüglich Qualität und Abdeckung…

• 22.4146 Interpellation  |  Herbstsession 2022  |  Erledigt  |  Bregy Philipp Matthias

  Verpasster Schutz der Mobilfunknetze bei Stromausfällen - was nun?

  Die Mobilfunknetze in der Schweiz seien im Falle eines Stromausfall schlecht gewappnet. Deshalb werde der Bundesrat gebeten, folgende Fragen zu beantworten:…

• 22.3327 Interpellation  |  Herbstsession 2023  |  Abgeschrieben  |  Töngi Michael

  Tatsächliche Strahlenbelastung in der Schweiz und im Ausland

  Wie wirken sich der Anlagegrenzwert der Schweiz zu anderen Konzepten wie zum Beispiel Sicherheitsabständen in Deutschland auf die tatsächliche Belastung an…

  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

• 22.3166 Motion an 2. Rat  |  Herbstsession 2022  |  Motion an 2. Rat  |  Stefan Müller-Altermatt

  Auf in die smarte Energie-Schweiz! Das Potenzial intelligenter Netze nutzen

  Der Bundesrat wird aufgefordert, eine Gesetzesvorlage vorzulegen, welche die flächendeckende Entwicklung intelligenter Netze (Smart Grids) fördert und dafür sorgt, dass deren…

  Abstimmungsempfehlung: Ablehnen
  Unsere Meinung: So bitte nicht!

• 22.3135 Motion  |  Sommersession 2022  |  Zurückgezogen  |  Pasquier-Eichenberger Isabelle

  Die Bevölkerung besser über nichtionisierende Strahlung und Massnahmen zur Reduktion der Strahlungsbelastung informieren

  Der Bundesrat wird beauftragt, die Bevölkerung aktiv über die Auswirkungen von nichtionisierender Strahlung und über die Massnahmen zur Reduktion der Strahlungsbelastung…

  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

• 21.7518 Fragestunde  |  Sommersession 2021  |  Erledigt  |  Aeschi Thomas

  5G: Verzehnfachung der Strahlenbelastung pro Antennenstandort, nur weil die Swisscom nicht bereit ist, marktgerechte Mieten zu bezahlen?

  Teilt der Bundesrat die Einschätzung, dass die Strahlung pro Swisscom-Antennenstandort verzehnfacht werden soll, weil die Swisscom die Zahl der Antennenstandorte -…

  Unsere Meinung: So bitte nicht!

• 21.7517 Fragestunde  |  Sommersession 2021  |  Erledigt  |  Aeschi Thomas

  5G: Swisscom droht mit Netzabdeckungsverschlechterung, wenn Einwohnergemeinden nicht zu Knebelverträgen einwilligen

  In der Gemeinde Hünenberg (ZG) schaltet die Swisscom zwei Antennenstandorte auf Gemeindegebiet ab, weil sie nicht bereit ist, die von der…

  Unsere Meinung: So bitte nicht!

• 21.7516 Fragestunde  |  Herbstsession 2021  |  Erledigt  |  Aeschi Thomas

  5G: Neue Swisscom-Antennenstandortverträge nur mit Klausel, dass Umrüstung von 4G auf 5G zwingend bewilligt werden muss

  Gemäss einem Bericht in der Zuger Zeitung vom 29. Mai 2021 wird in allen neuen Swisscom-Verträgen betr. Antennenstandorte festgehalten, dass «eine…

  Unsere Meinung: So bitte nicht!

• 21.7394 Fragestunde  |  Sommersession 2021  |  Erledigt  |  Chevalley Isabelle

  Ausbau der Mobilkommunikation

  Zurzeit setzen gewisse Kantone den Nachtrag zur Vollzugsempfehlung zur Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV) für adaptive Antennen nicht…

  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

• 21.7167 Fragestunde  |  Frühjahrssession 2021  |  Erledigt  |  Egger Kurt

  NIS-Monitoring Schweiz, BAFU Schlussbericht 2012

  Der Bundesrat beantwortet Fragen über die Messung und Belastung der Bevölkerung durch 5G-Sender und künftige Millimeterwellen.

  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

• 21.7042 Fragestunde  |  Frühjahrssession 2021  |  Erledigt  |  Egger Kurt

  Forschung zu 5G-Mobilfunk

  Der Bund sieht sich konfrontiert mit Fragen nach biologischen und medizinischen Studien zur Wirkung von nichtionisierter Strahlung aus 5G-Mobilfunanlagen und 5G-Handys.

  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

• 21.4525 Interpellation  |  Frühjahrssession 2022  |  Abgeschrieben  |  Töngi Michael

  Internetnutzung zu Hause über Mobilfunk statt Glasfaser: Wo bleibt die Transparenz für Kundinnen und Kunden?

  Michael Töngi und die Mitunterzeichnenden stellen dem Bundesrat folgende Fragen: 1. Wie beurteilt der Bundesrat Angebote für Internet zu Hause via…

  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

• 21.4438 Interpellation  |  Frühjahrssession 2022  |  Erledigt  |  Christ Katja

  K-Tipp sagt: Handy-Antennen strahlen zu stark. Wahr oder falsch?

  K-Tipp sagt: Handy-Antennen strahlen zu stark. Wahr oder falsch?

  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

• 21.4414 Postulat  |  Wintersession 2021  |  Im Rat noch nicht behandelt  |  Valentine Python

  Welche Auswirkungen hat die Digitalisierung auf unsere Gesundheit?

  Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht zur Analyse der Auswirkungen der Digitalisierung unserer Gesellschaft auf die menschliche Gesundheit vorzulegen. Der Bericht…

  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

• 21.4290 Interpellation  |  Im Rat noch nicht behandelt  |  Bendahan Samuel

  Digitale Inklusion. Wie kann die digitale Befähigung und die Selbstbestimmung der Bevölkerung bei der digitalen Transformation gestärkt werden?

  Die zunehmende Digitalisierung aller Lebensbereiche bringt auch Risiken mit sich, denn bestimmte gesellschaftliche Gruppen, deren digitale Kompetenz gering ist, können abgehängt…