Aus dem Bundeshaus
Parlamentarische Geschäfte Herbstsession 2023

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• 23.4120 Interpellation  |  Herbstsession 2023  |  Erledigt

  Einführung des 5G-Mobilfunkstandards in den Berggebieten und Randregionen

  Mit der Motion 20.3237 der FDP-Liberalen Fraktion, die von beiden Räten angenommen wurde, wird der Bundesrat beauftragt, die notwendigen Massnahmen zu…

• 23.4099 Interpellation  |  Herbstsession 2023  |  Erledigt

  Berechnung und Messung Strahlungswerte: Was ist bekannt?

  Bundesrat Albert Rösti gab in der Diskussion zum Vorstoss 20.3237 bekannt, dass nach vielen Jahren Praxiserfahrung eine Anpassung der Berechnungsmethoden für…

• 23.4244 Motion  |  Herbstsession 2023  |  Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor  |  Schlatter Marionna

  Handys strahlen stärker, als erlaubt: Endlich auch in der Schweiz die NIS-Grenzwerte prüfen!

  Der Bundesrat wird aufgefordert, eine Marktüberwachungsbehörde zu bestimmen, die institutionalisierte Prüfungen der Einhaltung der NIS-Grenzwerte von Endgeräten durchführt, so wie sie…

  Abstimmungsempfehlung: Annehmen
  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

• 23.4090 Interpellation  |  Herbstsession 2023  |  Erledigt  |  Andrea Gmür-Schönenberger

  Interpellation zur fragwürdigen Rolle der Swisscom bei der Glasfaser-Erschliessung in ländlichen Regionen

  Um die Abwanderung zu stoppen, muss auch der ländliche Raum von den Chancen der Digitalisierung profitieren können. Die Erschliessung ländlicher Regionen…

  Abstimmungsempfehlung: Annehmen
  

• 23.4111 Interpellation  |  Herbstsession 2023  |  Diskussion verschoben  |  Töngi Michael

  Fragwürdigen Rolle der Swisscom bei der Glasfaser-Erschliessung in ländlichen Regionen

  Um die Abwanderung zu stoppen, muss der ländliche Raum von der Digitalisierung profitieren können. Es gilt, die Rolle der Swisscom bei…

  Abstimmungsempfehlung: Annehmen
  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

• 23.3983 Motion  |  Herbstsession 2023  |  Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor  |  Schneeberger Daniela

  Glasfaseranschlüsse müssen zeitnah in Betrieb genommen werden können

  Der Bundesrat wird gebeten, sich als Eigner der Swisscom dafür einzusetzen, dass bereits gebaute Glasfaseranschlüsse betroffener KMU endlich zeitnah in Betrieb…

  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

• 23.3764 Postulat  |  Herbstsession 2023  |  Überwiesen an den Bundesrat  |  Christ Katja

  Keine Versorgungslücken im Mobilfunk mehr!

  Der Bundesrat wird beauftragt, Bericht zu erstatten, - mit welchen Massnahmen das Entstehen von Funklöchern wegen Abschaltungen bestehender Mobilfunkantennenanlagen verhindert -…

• 18.077 Botschaft  |  Herbstsession 2023  |  Erledigt

  Raumplanungsgesetz. Teilrevision

  Im Zuge der Revision des Raumplanungsgesetztes hat das Parlament Mobilfunkanlagen neu nun ausdrücklich ausserhalb der Bauzone zugelassen, "sofern dieser Standort zur…

  Unsere Meinung: So bitte nicht!

• 16.306 Standesinitiative  |  Herbstsession 2023  |  In beiden Kommissionen  |  Français Olivier

  Gewährleistung eines landesweit dichten Hochbreitbandangebots

  Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung reicht der Kanton Tessin folgende Standesinitiative ein: Der Kanton Tessin fordert den Bund…

  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

• 22.3327 Interpellation  |  Herbstsession 2023  |  Abgeschrieben  |  Töngi Michael

  Tatsächliche Strahlenbelastung in der Schweiz und im Ausland

  Wie wirken sich der Anlagegrenzwert der Schweiz zu anderen Konzepten wie zum Beispiel Sicherheitsabständen in Deutschland auf die tatsächliche Belastung an…

  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

• 21.4176 Postulat  |  Herbstsession 2023  |  Bericht in Erfüllung des Vorstosses liegt vor  |  Bellaiche Judith

  Cyberrisiken im All

  Der Bundesrat wird gebeten, eine Auslegeordnung über die Situation der Schweiz im Kontext der wachsenden Digitalisierung des Weltraums und die einhergehenden…

  Abstimmungsempfehlung: Annehmen
  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

• 21.3661 Motion  |  Herbstsession 2023  |  Erledigt  |  Schneider-Schneiter Elisabeth

  Überhöhte Roaming-Gebühren müssen endlich abgeschafft werden

  Der Bundesrat wird aufgefordert, eine Obergrenze für Roaming-Gebühren einzuführen.

  Abstimmungsempfehlung: Annehmen
  

• 20.3915 Motion  |  Herbstsession 2023  |  Wintersession 2021  |  Erledigt  |  Kommissionen für Verkehr und Fernmeldewesen KVF

  Erhöhung der Internet-Mindestgeschwindigkeit in der Grundversorgung auf 80 Megabit pro Sekunde

  Der Bundesrat wird beauftragt, die Grundversorgung mit Breitbandinternetzugang in der Fernmeldedienstverordnung auf ein Niveau von mindestens 80 Megabit pro Sekunde anzupassen.

  Abstimmungsempfehlung: Sistierung

• 20.3237 Motion  |  Herbstsession 2023  |  Überwiesen an den Bundesrat  |  FDP-Liberale Fraktion

  Mobilfunknetz. Die Rahmenbedingungen für einen raschen Aufbau jetzt schaffen

  Der Bundesrat wird aufgefordert, die Einführung der fünften Generation des Mobilfunkstandard (5G) zu ermöglichen. Am 19. August 2020 beantragt der Bundesrat…

  Abstimmungsempfehlung: Ablehnen