Aus dem Bundeshaus
Parlamentarische Geschäfte Herbstsession 2021

13. September – 1. Oktober 2021

Geschäfte

  • 21.4249 Interpellation  |  Herbstsession 2021  |  Erledigt  |  Pasquier-Eichenberger Isabelle

    Bagatellfälle. Der Bund desavouiert

    Neue Episode im chaotischen 5G-Ausbau in der Schweiz: Ein Rechtsgutachten der Universität Freiburg, das im Auftrag der Konferenz der kantonalen Baudirektorinnen…

    Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

  • 21.7516 Fragestunde  |  Herbstsession 2021  |  Erledigt  |  Aeschi Thomas

    5G: Neue Swisscom-Antennenstandortverträge nur mit Klausel, dass Umrüstung von 4G auf 5G zwingend bewilligt werden muss

    Gemäss einem Bericht in der Zuger Zeitung vom 29. Mai 2021 wird in allen neuen Swisscom-Verträgen betr. Antennenstandorte festgehalten, dass «eine…

    Unsere Meinung: So bitte nicht!

  • 21.3951 Interpellation  |  Herbstsession 2021  |  Erledigt  |  Sommaruga Carlo

    Digitale Souveränität. Wie will der Bundesrat die Begrenzung des Risikos der Überwachung der Schweizer Telekommunikationsnetze durch Huawei gewährleisten, und welche Massnahmen wird er treffen?

    Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

  • 21.3803 Interpellation  |  Herbstsession 2021  |  Erledigt  |  Wicki Hans

    5G. Behördenkommunikation und öffentliche Wahrnehmung

    Unsere Meinung: So bitte nicht!

  • 21.3653 Interpellation  |  Herbstsession 2021  |  Sommersession 2021  |  Erledigt  |  Schilliger Peter

    Umstellung auf DAB plus, eine Gefahr für die Verkehrssicherheit?

    Der Bundesrat unterstützt seit 2006 Massnahmen zur Digitalisierung der Ausstrahlung von Radioprogrammen und zur Begünstigung der DAB+-Technologie zu Lasten der traditionellen…

  • 21.3606 Postulat  |  Wintersession 2021  |  Herbstsession 2021  |  Erledigt  |  Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur NR

    Energieeffizienzpotenzial der Datencenter

    Der Bundesrat evaluiert das Energieeffizienzpotenzial der Datencenter und klärt dabei namentlich ab, wie Versorgung und Betrieb dieser Center mit erneuerbaren Energien…

    Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.