Nachhaltiges Mobilfunknetz
- Um was geht es?
- Der Bundesrat wird gebeten, einen Bericht zu erstatten, wie eine nachhaltige Ausgestaltung der Mobilfunknetze erzielt werden kann, um optimalen Strahlenschutz zu erreichen und dabei die Einführung von 5G und der kommenden Technologien innert vernünftiger Zeiträume sicherzustellen.
- Unsere Meinung:
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Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.
- Eingereicht von:
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Häberli-Koller Brigitte
Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP.
Christlichdemokratische Volkspartei der Schweiz - Eingereicht am:
- 17. September 2019
- Eingereicht im:
- Ständerat
- Stand der Beratungen:
- Abgeschrieben
Am 27.11.2019 beantragt der Bundesrat, das Postulat abzulehnen, mit Verweis auf den im Jahr 2015 erstellten Bericht in Erfüllung des Postulats «Zukunftstaugliche Mobilfunknetze», die Revision des Fernmeldegesetzes (FMG) aus dem Jahr 2017 sowie die im Frühjahr 2019 abgeschlossenen Beratungen zur Revision des FMG, anhand welcher ein Antrag gestellt wurde, welcher eine Priorisierung der kabelbasierten Versorgung gegenüber Funkanlagen forderte. Der Antrag wurde im Nationalrat abgelehnt. In der von alt Bundesrätin Doris Leuthard eingesetzten Arbeitsgruppe Mobilfunk und Strahlung wurde die Frage der Netzstrukturen und entsprechender Optionen aufgegriffen. Der Bundesrat hält die Erstellung eines weiteren Berichtes für nicht notwendig.
Am 5.12.2019 nimmt der Ständerat das Postulat an.
Am 5.6.2023 schreibt der Ständerat das Geschäft ab im Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 23.006.