Aus dem Bundeshaus
Parlamentarische Geschäfte Erledigt

Filter

Suche

Geschäfte

• 21.7042 Fragestunde  |  Frühjahrssession 2021  |  Erledigt  |  Egger Kurt

  Forschung zu 5G-Mobilfunk

  Der Bund sieht sich konfrontiert mit Fragen nach biologischen und medizinischen Studien zur Wirkung von nichtionisierter Strahlung aus 5G-Mobilfunanlagen und 5G-Handys.

  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

• 21.3951 Interpellation  |  Herbstsession 2021  |  Erledigt  |  Sommaruga Carlo

  Digitale Souveränität. Wie will der Bundesrat die Begrenzung des Risikos der Überwachung der Schweizer Telekommunikationsnetze durch Huawei gewährleisten, und welche Massnahmen wird er treffen?

  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

• 21.3879 Interpellation  |  Sommersession 2023  |  Erledigt  |  Töngi Michael

  Ultrahochbreitband im ländlichen Raum

  Ländliche Gemeinden ohne Aussicht auf ein FTTH-Netz (Fiber to the Home. Ausbau der Glasfasernetze bis in die Steckdosen in Wohnungen und…

  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

• 21.3803 Interpellation  |  Herbstsession 2021  |  Erledigt  |  Wicki Hans

  5G. Behördenkommunikation und öffentliche Wahrnehmung

  Unsere Meinung: So bitte nicht!

• 21.3747 Interpellation  |  Sommersession 2023  |  Erledigt  |  De Courten Thomas

  Swisscom-Konkurrenz beim Glasfasernetzausbau. Klärung betreffend der eklatanten Missachtung vereinbarter Prinzipien

  In Sissach investiert der lokale Energieversorger in ein neues Glasfasernetz, um eine zukunftsfähige digitale Versorgung der regionalen Bevölkerung sicherzustellen; die Swisscom…

  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

• 21.3653 Interpellation  |  Herbstsession 2021  |  Sommersession 2021  |  Erledigt  |  Schilliger Peter

  Umstellung auf DAB plus, eine Gefahr für die Verkehrssicherheit?

  Der Bundesrat unterstützt seit 2006 Massnahmen zur Digitalisierung der Ausstrahlung von Radioprogrammen und zur Begünstigung der DAB+-Technologie zu Lasten der traditionellen…

• 21.3661 Motion  |  Herbstsession 2023  |  Erledigt  |  Schneider-Schneiter Elisabeth

  Überhöhte Roaming-Gebühren müssen endlich abgeschafft werden

  Der Bundesrat wird aufgefordert, eine Obergrenze für Roaming-Gebühren einzuführen.

  Abstimmungsempfehlung: Annehmen
  

• 21.3606 Postulat  |  Wintersession 2021  |  Herbstsession 2021  |  Erledigt  |  Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur NR

  Energieeffizienzpotenzial der Datencenter

  Der Bundesrat evaluiert das Energieeffizienzpotenzial der Datencenter und klärt dabei namentlich ab, wie Versorgung und Betrieb dieser Center mit erneuerbaren Energien…

  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

• 21.3270 Interpellation  |  Erledigt  |  Töngi Michael

  Transparenz bei der Senderdatenbank des BAKOM

  Das BAKOM betreibt eine Datenbank, in der Mobilfunk-, Rundfunk- und Richtfunksender erfasst sind. Lediglich ein kleiner Ausschnitt dieser Daten wird in…

  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

• 21.3204 Interpellation  |  Sommersession 2021  |  Erledigt  |  FDP-Liberale Fraktion

  5G-Antennen. Rechtsverweigerung bei der Bearbeitung von Baugesuchen?

  Im Februar 2019 sind die Frequenzen für den Mobilfunkstandard 5G versteigert worden. Heute aber sind wir noch weit davon entfernt, schweizweit…

  Unsere Meinung: So bitte nicht!

• 21.3118 Interpellation  |  Frühjahrssession 2021  |  Erledigt  |  Pasquier-Eichenberger Isabelle

  Adaptive Antennen. Kann der Bundesrat die Einhaltung des Vorsorgeprinzips gewährleisten?

  Am 23. Februar 2021, zwei Jahre nach der Vergabe neuer Mobilfunkfrequenzen und der Änderung der Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender…

  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

• 21.3117 Interpellation  |  Frühjahrssession 2021  |  Erledigt  |  Pasquier-Eichenberger Isabelle

  Adaptive Antennen. Wer ist beim Qualitätssicherungssystem wirklich für die Einhaltung der Grenzwerte verantwortlich?

  Isabelle Pasquier-Eichenberger stellt Fragen zur Verantwortlichkeit bezüglich Einhaltung der Grenzwerte.

  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

• 21.3097 Interpellation  |  Sommersession 2021  |  Frühjahrssession 2021  |  Erledigt  |  Schlatter Marionna

  Adaptive Antennen. Gehört der Korrekturfaktor nicht in die Verordnung?

  Am 23. Februar wurden vom Bundesamt für Umwelt (BAFU) die angekündigten Vollzugshilfen für die Kantone für den Umgang mit adaptiven Antennen…

  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

• 21.1020 Anfrage  |  Sommersession 2021  |  Erledigt  |  Roduit Benjamin

  Transparente Informationen zu Mobilfunkanlagen (2G–5G)

  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

• 20.3915 Motion  |  Herbstsession 2023  |  Wintersession 2021  |  Erledigt  |  Kommissionen für Verkehr und Fernmeldewesen KVF

  Erhöhung der Internet-Mindestgeschwindigkeit in der Grundversorgung auf 80 Megabit pro Sekunde

  Der Bundesrat wird beauftragt, die Grundversorgung mit Breitbandinternetzugang in der Fernmeldedienstverordnung auf ein Niveau von mindestens 80 Megabit pro Sekunde anzupassen.

  Abstimmungsempfehlung: Sistierung

• 20.3586 Motion  |  Frühjahrssession 2022  |  Erledigt  |  Schneider Schüttel Ursula

  Mobilfunkanlagen mit 5G-Technologie. Konsequenzen der Millimeterwellen auf die Natur und den Menschen

  Der Bundesrat wird beauftragt, die nötigen Massnahmen zu treffen, damit die Nutzung von Frequenzen über rund 20 GHz nur erlaubt wird,…

  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

• 20.1024 Anfrage  |  Sommersession 2020  |  Erledigt  |  Estermann Yvette

  Prof. Dr. Martin L. Pall warnt vor 5G-Strahlung

  Dr. Martin L. Pall, Professor für Biochemie und Grundlagenforschung in der Medizin, an der Washington State University warnt dringend vor den…

  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

• 19.4497 Postulat  |  Sommersession 2021  |  Abgelehnt  |  Erledigt  |  Munz Martina

  Digitalisierung und 5G im Einklang mit den Klimazielen

  Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament einen Bericht vorzulegen über die Auswirkungen der digitalen Agenda auf die Klimaziele unter Einbezug von…

  Abstimmungsempfehlung: Annehmen
  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

• 19.3113 Interpellation  |  Frühjahrsession 2019  |  Erledigt  |  Munz Martina

  Wer trägt das Risiko von Gesundheitsschäden durch die 5G-Technologie?

  Durch den Ausbau des Mobilfunks auf die 5G-Technologie wird die Bevölkerung einem weiteren unbekannten Gesundheitsrisiko durch hochfrequente elektromagnetische Felder ausgesetzt. Dieses…

  Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.