Aus dem Bundeshaus
Parlamentarische Geschäfte Erledigt

Geschäfte

  • 21.2005 Herbstsession 2022  |  Behandelt vom Nationalrat  |  Erledigt  |  Komitee Mobilfunk

    Für einen gesundheitsvertraglichen und stromsparenden Mobilfunk

    Die Eidgenössische Volksinitiative «Für einen gesundheitsverträglichen und stromsparenden Mobilfunk» erreichte nicht die benötigten 100'000 Unterschriften. Konkret haben die Initiantinnen und Initianten…

    Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

  • 21.7518 Fragestunde  |  Sommersession 2021  |  Erledigt  |  Aeschi Thomas

    5G: Verzehnfachung der Strahlenbelastung pro Antennenstandort, nur weil die Swisscom nicht bereit ist, marktgerechte Mieten zu bezahlen?

    Teilt der Bundesrat die Einschätzung, dass die Strahlung pro Swisscom-Antennenstandort verzehnfacht werden soll, weil die Swisscom die Zahl der Antennenstandorte -…

    Unsere Meinung: So bitte nicht!

  • 21.7517 Fragestunde  |  Sommersession 2021  |  Erledigt  |  Aeschi Thomas

    5G: Swisscom droht mit Netzabdeckungsverschlechterung, wenn Einwohnergemeinden nicht zu Knebelverträgen einwilligen

    In der Gemeinde Hünenberg (ZG) schaltet die Swisscom zwei Antennenstandorte auf Gemeindegebiet ab, weil sie nicht bereit ist, die von der…

    Unsere Meinung: So bitte nicht!

  • 21.7516 Fragestunde  |  Herbstsession 2021  |  Erledigt  |  Aeschi Thomas

    5G: Neue Swisscom-Antennenstandortverträge nur mit Klausel, dass Umrüstung von 4G auf 5G zwingend bewilligt werden muss

    Gemäss einem Bericht in der Zuger Zeitung vom 29. Mai 2021 wird in allen neuen Swisscom-Verträgen betr. Antennenstandorte festgehalten, dass «eine…

    Unsere Meinung: So bitte nicht!

  • 21.7394 Fragestunde  |  Sommersession 2021  |  Erledigt  |  Chevalley Isabelle

    Ausbau der Mobilkommunikation

    Zurzeit setzen gewisse Kantone den Nachtrag zur Vollzugsempfehlung zur Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV) für adaptive Antennen nicht…

    Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

  • 21.7042 Fragestunde  |  Frühjahrssession 2021  |  Erledigt  |  Egger Kurt

    Forschung zu 5G-Mobilfunk

    Der Bund sieht sich konfrontiert mit Fragen nach biologischen und medizinischen Studien zur Wirkung von nichtionisierter Strahlung aus 5G-Mobilfunanlagen und 5G-Handys.

    Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

  • 21.3951 Interpellation  |  Herbstsession 2021  |  Erledigt  |  Sommaruga Carlo

    Digitale Souveränität. Wie will der Bundesrat die Begrenzung des Risikos der Überwachung der Schweizer Telekommunikationsnetze durch Huawei gewährleisten, und welche Massnahmen wird er treffen?

    Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

  • 21.3879 Interpellation  |  Sommersession 2023  |  Erledigt  |  Töngi Michael

    Ultrahochbreitband im ländlichen Raum

    Ländliche Gemeinden ohne Aussicht auf ein FTTH-Netz (Fiber to the Home. Ausbau der Glasfasernetze bis in die Steckdosen in Wohnungen und…

    Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

  • 21.3803 Interpellation  |  Herbstsession 2021  |  Erledigt  |  Wicki Hans

    5G. Behördenkommunikation und öffentliche Wahrnehmung

    Unsere Meinung: So bitte nicht!

  • 21.3747 Interpellation  |  Sommersession 2023  |  Erledigt  |  De Courten Thomas

    Swisscom-Konkurrenz beim Glasfasernetzausbau. Klärung betreffend der eklatanten Missachtung vereinbarter Prinzipien

    In Sissach investiert der lokale Energieversorger in ein neues Glasfasernetz, um eine zukunftsfähige digitale Versorgung der regionalen Bevölkerung sicherzustellen; die Swisscom…

    Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

  • 21.3653 Interpellation  |  Herbstsession 2021  |  Sommersession 2021  |  Erledigt  |  Schilliger Peter

    Umstellung auf DAB plus, eine Gefahr für die Verkehrssicherheit?

    Der Bundesrat unterstützt seit 2006 Massnahmen zur Digitalisierung der Ausstrahlung von Radioprogrammen und zur Begünstigung der DAB+-Technologie zu Lasten der traditionellen…

  • 21.3661 Motion  |  Herbstsession 2023  |  Erledigt  |  Schneider-Schneiter Elisabeth

    Überhöhte Roaming-Gebühren müssen endlich abgeschafft werden

    Der Bundesrat wird aufgefordert, eine Obergrenze für Roaming-Gebühren einzuführen.

    Abstimmungsempfehlung: Annehmen

  • 21.3606 Postulat  |  Wintersession 2021  |  Herbstsession 2021  |  Erledigt  |  Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur NR

    Energieeffizienzpotenzial der Datencenter

    Der Bundesrat evaluiert das Energieeffizienzpotenzial der Datencenter und klärt dabei namentlich ab, wie Versorgung und Betrieb dieser Center mit erneuerbaren Energien…

    Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

  • 21.3270 Interpellation  |  Erledigt  |  Töngi Michael

    Transparenz bei der Senderdatenbank des BAKOM

    Das BAKOM betreibt eine Datenbank, in der Mobilfunk-, Rundfunk- und Richtfunksender erfasst sind. Lediglich ein kleiner Ausschnitt dieser Daten wird in…

    Unsere Meinung: Danke für die Einreichung dieses Geschäftes.

  • 21.3204 Interpellation  |  Sommersession 2021  |  Erledigt  |  FDP-Liberale Fraktion

    5G-Antennen. Rechtsverweigerung bei der Bearbeitung von Baugesuchen?

    Im Februar 2019 sind die Frequenzen für den Mobilfunkstandard 5G versteigert worden. Heute aber sind wir noch weit davon entfernt, schweizweit…

    Unsere Meinung: So bitte nicht!