Herbstsession 2023 im nationalen Parlament Aktuelle Medienmitteilungen zu 5G-Motion und Smartmeter

Die Sessionswochen des nationalen Parlaments sind immer eine spannende Zeit. Ständerat und Nationalrat beraten während geordnet ablaufenden Debatten über einzelne Geschäfte. Dabei kann es passieren, dass sie ein Gesetz oder einen Auftrag an den Bundesrat (Motion) mit nur kleinen Änderungen in eine grundlegend andere Richtung lenken und damit für Aufregung sorgen. Die Fülle an Geschäften ist riesig. In den Sessionsprogrammen sind Traktanden für jeden Tag festgelegt, doch die Programme können von einer Stunde auf die andere ändern. So kommt es immer wieder vor, dass ein Geschäft aufgrund eines anderen, dringenderen Geschäfts auf später vertagt wird. Auch die Parlamentarier sind gefordert. Sie bereiten sich jeden Tag von Neuem auf die anstehenden Traktanden vor, wobei sie zahlreiche Themen und Interessen kennen müssen. Es ist daher eine Kunst, die Parlamentarier im richtigen Moment mit den richtigen Informationen zu erreichen.

Briefe und Medienmitteilungen zur Motion Wasserfallen
Die Bevölkerung erfährt in der Regel nur über die Medien von den Vorgängen im Parlament. Es ist folglich essenziell, dass  Zeitungen und Fernsehen wichtige Themen aufnehmen und jeweils die Ansichten aller Beteiligten aufzeigen. Damit die Medien überhaupt berichten, muss zeitnah nach einem Entscheid im Parlament eine Medienmitteilung veröffentlicht werden. Der Verein Schutz vor Strahlung bedient sich dieses Mittels und versendet regelmässig Medienmitteilungen.

In der Herbstsession des nationalen Parlaments standen unter anderen die Motion 20.3237 – «Motion Wasserfallen» genannt – und der Entwurf eines neuen Gesetzes über die sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien zur Debatte. Nachdem die Motion Wasserfallen drei Jahre zwischen den Räten hin und her ging, wurde sie in der Frühlingssession 2023 angepasst. Neu dürfen die Ziele nur erreicht werden, ohne die Grenzwerte zu lockern. Die Motion wurde in dieser Fassung der laufenden Herbstsession angenommen. Das Parlament beauftragt den Bundesrat, den Weg für den Aufbau eines günstigen 5G-Netzes zu ebnen. Aus unserer Sicht sind die Ziele der Motion mit der 5G-Abdeckung von 99 Prozent der Bevölkerung bereits erreicht, womit der Bundesrat den an ihn gerichteten Auftrag als erfüllt bezeichnen kann. Trotzdem sprach der Bundesrat während der Debatte von einer Anpassung der Berechnungsgrundlagen, ohne weiter darauf einzugehen. Der Verein Schutz vor Strahlung klärt aktuell, was es damit auf sich hat. Sollte diese Anpassung zu einer Verschlechterung des Gesundheitsschutzes führen, wird sich der Verein mit allen Mitteln dagegen wehren.

Im Vorfeld der Debatte im Nationalrat wandte sich der Verein Schutz vor Strahlung an die Kommission des Nationalrats, an den Nationalrat und an die Medien. Nach der Annahme der Motion versandten wir eine Medienmitteilung.

- Brief an die Fernmelde-Kommission des Nationalrats KVF-N als PDF
- Medienmitteilung «Abstimmung im Nationalrat über eine obsolete Motion» als PDF
- Medienmitteilung «Neue Rechtsunsicherheiten bei 5G?» als PDF

Smartmeter-Zwang muss bekämpft werden
Im neuen Gesetz über die sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien – auch Mantelerlass Strom genannt – sind zahlreiche Massnahmen und Projekte für den Umbau auf Wind-, Sonne- und Wasserkraftwerke vorgesehen, wobei alle anderen Interessen wie Naturschutz oder Gesundheitsschutz zweitrangig sein sollen. Das Gesetz sieht zudem auch einen Smartmeter-Zwang und ständig wechselnde Stromtarife vor, diese verstecken sich in verklausulierten Formulierungen. Der Verein Schutz vor Strahlung lehnt den Smartmeter-Zwang vehement ab, da ansonsten mindestens 10 Prozent der Bevölkerung – das ist der Anteil der Menschen mit einer Unverträglichkeit gegenüber elektromagnetischen Feldern – unter Gesundheitsproblemen leiden wird, verursacht durch  Smartmeter-Strahlung.

Bereits im März dieses Jahres sandte der Verein Schutz vor Strahlung eine Medienmitteilung an die Medien, nun doppelt der Verein nach und kündigt die Prüfung eines Referendums an.

- Medienmitteilung «Smartmeter als grosse Gesundheitsgefahr» als PDF

Warum Medienmitteilungen wichtig sind
Medienmitteilungen finden nur manchmal den Weg in die Medien. Sie haben jedoch auch indirekte Auswirkungen. So kann es sein, dass die Idee eines Journalisten, einen enthusiastischen Bericht über die Einführung einer neuen Technologie zu schreiben, aufgrund der Gegenstimmen begraben wird. Ausserdem lesen Medienschaffende gerne neue Informationen und können zu einem späteren Zeitpunkt auf etwas Grundwissen zurückgreifen.

Es lohnt sich für kleine und grosse Organisationen in wichtigen Momenten zeitnah eine Medienmitteilung zu verfassen und an möglicherweise interessierte Journalisten zu versenden. Zu diesen Momenten gehören die Neugründung von Vereinen, Erfolge und die Einordnung von Misserfolgen wie auch Entscheide die das eigene Thema betreffen und zu denen man eine bestimmte Haltung vertritt. Im besten Fall wird die Mitteilung in den Medien vollständig abgedruckt, zumindest aber wird man in den Medien früher oder später zitiert. Damit erreicht man kostenlos eine breite und durchmischte Bevölkerung.