5G-Stopp: auch die Ostschweiz will zuwarten
In den Kantonen Thurgau und St. Gallen fordern verschiedene Motionen ein 5G-Moratorium.
Der St. Galler Kantonsrat Christopher Chandiramani (SVP) verweist in seiner Interpellation auf viele Fragen zu gesundheitlichen Gefahren. Von der St. Galler Regierung möchte er deshalb wissen, ob sie sich ein 5G-Moratorium vorstellen könne.
Im Fernmeldeverkehr werde praktisch alles über Verordnungen geregelt. Somit hat der Bundesrat direkten Einfluss und kann Entscheidungen am Parlament vorbeischleusen.
Im Fernmeldewesen gibt es offenbar weniger Demokratie und noch keine Rechtsgrundlagen.
Kantonsrat Ch. Chandiramani
Chaniramani fordert konrket, dass neue 5G-Antennen in bewohnten Gebieten nur mit viel Zurückhaltung und sehr kleinen Sendeleistungen genehmigt werden.
Gleich zwei Vorstösse wurden im Kanton Thurgau lanciert. Kantonsrätin Karin Bétrisey (Grüne) und Kantonsrat Jürg Wiesli (SVP) fordern die Prüfung eines 5G-Moratoriums. Bétrisey kritisert ausserdem das Bewilligungsverfahren mittels sog. Bagatellbewilligungen (siehe hierzu auch den Artikel von gigaherz.ch) anstatt – wie bei neuen Antennen – mittels formeller Baugesuche. Mit dem vereinfachten Verfahren ist keine Veröffentlichung in den Gemeinden nötig und der Rechtsweg bleibt verschlossen.
Quelle: https://www.tagblatt.ch/ostschweiz/angst-vor-5g-erreicht-ostschweiz-ld.1114208
